Manuel Höferlin

Mögliche Dieselfahrverbote in Mainz: Menschen sind Leidtragende

Höferlion: Bundesregierung unfähig Lösungen zu finden

"Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts, das Fahrverbote für Diesel ab September 2019 möglich macht, sind nun auch die Menschen in Mainz und Umgebung die Leidtragenden einer unfähigen Bundesregierung. Diese hat es auch nach vielen Monaten und unzähligen Gesprächen mit der Automobilindustrie nicht geschafft, eine Lösung im Sinne der Betroffenen zu finden oder zumindest die Schadstoffgrenzwerte und Messstellen auf den Prüfstand zu stellen. Die Dummen sind jetzt alle Autofahrer, die darauf angewiesen sind, mit ihren Dieselfahrzeugen in die Stadt zur Arbeit zu kommen oder ihre Kinder in die Kitas und Schulen zu bringen. Diese werden von der GroKo wieder einmal allein im Regen stehen gelassen; von der staatlich tolerierten Enteignung ganz zu schweigen.

Und ich befürchte noch schlimmere Auswirkungen: Denn nachdem die Tür für Fahrverbote wegen der Stickoxidbelastung nun offen ist, könnten weitere Fahrverbote wegen des Kohlendioxidausstoßes folgen. Diese könnten noch viele weitere Autofahrer treffen. Es würde mich jedenfalls nicht wundern, wenn die staatlich kofinanzierte Deutsche Umwelthilfe schon fertige Klageschriften dafür im Schreibtisch hätte."