Manuel Höferlin

Digitalrat ist nur ein Ablenkungsmanöver

Zur morgigen Kabinettssitzung mit Digitalrat erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Eine Regierung, die im Jahr 2018 immer noch Nachhilfe bei der Digitalisierung benötigt, ist nicht nur ein Trauerspiel. Sie disqualifiziert sich vielmehr selbst durch ihre Ahnungslosigkeit. Es ist zu befürchten, dass die Einsetzung eines 'Digitalrats' nur ein weiteres Ablenkungsmanöver sein wird, das der Öffentlichkeit vorgaukeln soll, dass mit Hochdruck die Digitalisierung des Landes gestaltet werden würde. Um die digitale Transformation mit einem klaren Plan und klaren Zuständigkeiten anzugehen brauchen wir endlich ein federführendes und zugleich koordinierendes Digitalministerium. Das blockieren Union und SPD seit Jahren.