Zum Vorstoß von Vizekanzler Scholz, die Luca-App zu kaufen, sagt der Vorsitzende des Digitalausschusses und digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin:
Aufgrund der aktuellen Situation hat das Presse- und Informationsamt (BPA) der Bundesregierung entschieden, bis vorerst Ende des Jahres keine politischen Informationsfahrten nach Berlin anzubieten. Sobald die Fahrten wieder aufgenommen werden, informieren wir Sie an dieser Stelle umgehend darüber!
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Registermodernisierungsgesetzes sagt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin:
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Datenschutzvereinbarung „Privacy Shield“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Manuel Höferlin: