Meldungen

Zum Bericht des Polizeibeauftragten des Bundes im Deutschen Bundestag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zum Verfassungsschutzbericht 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin

Das Startchancenprogramm unterstützt gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler. Dafür investieren Bund und Länder zusammen rund 20 Milliarden Euro in zehn Jahren. Es ist damit das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Zur Vorstellung der Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zum Bundeslagebild Cybercrime 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin MdB:

Zur Einigung der Bundesregierung zum Quick-Freeze-Verfahren erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zum Beschluss des Rückführungsverbesserungsgesetzes und des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Deutschen Bundesrat erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

Zu der Einführung von digitalen Bezahlkarten für Flüchtlinge erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin MdB: