Zeit für einen neuen Weg - Meine Entscheidung für die Zukunft

Liebe Freunde, Wegbegleiter und Unterstützer,

nach nunmehr 16 Jahren in der Bundespolitik, davon knapp 12 Jahre als Abgeordneter im Deutschen Bundestag, habe ich nach monatelangen intensiven Überlegungen und Gesprächen mit meiner Familie und engen Freunden entschieden, bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut anzutreten. Diese Entscheidung ist mir alles andere als leichtgefallen – zu viel Herzblut steckt in dieser Aufgabe. Wohin mich mein Weg führen wird, ist noch offen.

Politik hat mir immer große Freude bereitet, doch mich hat stets das Mandat als Auftrag auf Zeit motiviert. Diesen Grundsatz habe ich nie aus den Augen verloren. Das Thema Freiheit und die Verantwortung für die Menschen lagen mir stets besonders am Herzen – sie bildeten das Herzstück meines politischen Handelns. Als Unternehmer vor meiner Zeit im Bundestag ist es nun mein Wunsch, wieder aktiv zur wirtschaftlichen Wertschöpfung unseres Landes beizutragen. Die Entscheidungsprozesse in der Politik dauern mir oft zu lange; ich bin ungeduldig! Ein gutes Pils braucht sieben Minuten – damit komme ich klar. Doch politische Entscheidungen, die sieben Jahre oder länger brauchen, stellten meine Geduld oft auf eine harte Probe.

Besonders am Herzen lagen mir immer die Bürgerrechte, gerade im digitalen Raum, ein Thema, das heute aktueller denn je ist. Der Staat muss seine Rolle als Garant für Freiheit und Eigenverantwortung ernst nehmen und darf den Menschen nicht unter dem Deckmantel der Sicherheit stückweise ihre Freiheit nehmen. Hierfür habe ich stets gekämpft, und es war mir eine Ehre, dies im Namen der Freien Demokraten zu tun – als Teil einer Partei, die wie keine andere für den Freiheitsgedanken steht.

Auch die Themen Wirtschaft und Digitalisierung begleiteten mein politisches Wirken. Ich bin überzeugt, dass die digitale Transformation enorme Chancen für unser Land bietet und unsere Gesellschaft entscheidend voranbringen kann. Doch um diese Chancen zu nutzen, braucht es Mut zur Veränderung und einen dynamischeren Ansatz – es muss einfach schneller gehen! Was uns beispielsweise bis heute fehlt, ist das von mir bereits vor acht Jahren geforderte starke Digitalministerium, das die notwendige Transformation und die wirtschaftlichen Potenziale, die unser Land so dringend braucht, konsequent vorantreibt. Ich bin stolz, in meiner Rolle als Vorsitzender des Digitalausschusses des Bundestages, digitalpolitischer Sprecher sowie als IT-Beauftragter unserer Fraktion diese Themen maßgeblich mitgestaltet und vorangetrieben zu haben. Die Cybersicherheit, ein Bereich, der uns alle betrifft und für mich die Achillesferse der modernen Informationsgesellschaft darstellt, wird mich weiterhin bewegen. Ich kann mir gut vorstellen, in diesem Bereich auch zukünftig aktiv zu sein.

Mein Weg in der FDP war geprägt von Verantwortung und Einsatz in zahlreichen Gremien und Ausschüssen – von der Kommunalpolitik bis zur Arbeit auf europäischer Ebene. Über die Jahre war ich Mitglied in den Ausschüssen für Inneres, Recht, Verkehr, Wirtschaft und Digitales. Zudem durfte ich in den Enquete-Kommissionen „Internet und digitale Gesellschaft“ sowie „Künstliche Intelligenz“ mitarbeiten und so an zukunftsweisenden Themen aktiv mitwirken. Darüber hinaus vertrat ich die FDP in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. In meiner Rolle als innenpolitischer Sprecher der letzten drei Jahre konnte ich an wichtigen Projekten mitarbeiten, darunter das seit Jahrzehnten überfällige Einwanderungsgesetz, auf das die deutsche Wirtschaft sehnsüchtig gewartet hat.
In Zeiten außerparlamentarischer Opposition habe ich gemeinsam mit vielen engagierten Parteimitgliedern am Wiederaufbau der FDP mitgearbeitet, damit die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz und im Bund wieder im Parlament vertreten sind. Besonders in Erinnerung bleibt mir die Zeit als Spitzenkandidat der FDP Rheinland-Pfalz im Jahr 2017. Mit einem großartigen Team und viel Einsatz haben wir den Wiedereinzug in den Bundestag geschafft – ein Erfolg, der mich mit Stolz erfüllt und für den ich allen Beteiligten herzlich danke.
Ich kenne das Auf und Ab, die Momente, in denen wir totgesagt wurden, nur um dann umso entschlossener für unsere Werte und Prinzipien einzutreten. Ich bleibe Teil dieser liberalen Familie und werde mich auch zukünftig kommunalpolitisch engagieren.

Was die Zukunft betrifft, sehe ich die FDP weiterhin auf einem guten Weg. Die kommenden Wochen werden für unsere Partei besonders herausfordernd, und es gilt, den bevorstehenden Bundestagswahlkampf mit aller Kraft zu meistern. Als Kreisvorsitzender werde ich bis zur Bundestagswahl weiterhin tatkräftig an dieser Herausforderung mitarbeiten und meinen Beitrag leisten, damit wir gemeinsam erfolgreich sind. Meine Entscheidung, nicht erneut zu kandidieren, basiert nicht auf einem Zweifel an der Zukunft der FDP. Im Gegenteil: Ich bin überzeugt, dass unsere Partei – getragen von einem starken Team und einem klaren Wertefundament – die Kraft hat, Freiheit, Eigenverantwortung und Fortschritt in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Debatten zu stellen. Ich freue mich darauf, diesen Weg als Teil der liberalen Familie weiterhin zu begleiten.

Zum Schluss möchte ich mich von Herzen bei Euch allen bedanken: meiner Familie, die mich über die Jahre unterstützt hat, meinem engagierten Büroteam in Berlin und Rheinhessen, das an der Grenze des Zumutbaren oft erst ermöglichte, dass ich als Abgeordneter wirken konnte, und bei Euch, lieben Parteifreunden und Unterstützern. Ihr habt mir über all die Jahre Euer Vertrauen geschenkt, mit Rat und Tat an meiner Seite gestanden und mich darin bestärkt, für unsere gemeinsamen Werte einzutreten.
Für diesen Rückhalt und die vielen gemeinsamen Erlebnisse bin ich zutiefst dankbar.

Herzlichst Euer

Manuel Höferlin